Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

A Generelle Bestimmungen

1. Geltungsbereich, Allgemeines

1.1Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der CodeOrbit GmbH (nachfolgend "CodeOrbit") und ihren Kunden (nachfolgend "Kunde") in der jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung.

1.2Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt wurde.

1.3Diese AGB gelten ausschließlich. Der Einbeziehung von entgegenstehenden, ergänzenden oder von unseren AGB abweichenden Bedingungen des Auftraggebers wird hiermit widersprochen. Diese finden auch dann keine Anwendung, wenn wir in Kenntnis abweichender Bestimmungen des Auftraggebers und/oder ohne ausdrücklichen Widerspruch gegen abweichende Bedingungen des Auftraggebers die Leistung an den Auftraggeber ausführen.

1.4Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Auftraggeber (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. unsere schriftliche Bestätigung maßgebend.

1.5Diese AGB gelten auch für künftige Geschäfte zwischen der CodeOrbit GmbH und dem Auftraggeber, ohne dass es einer erneuten Einbeziehung bedarf.

1.6Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die nach Vertragsschluss vom Auftraggeber uns gegenüber ggf. abzugeben sind (z.B. Fristsetzungen, Mängelanzeigen, etc.), bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

1.7Rechte, die CodeOrbit nach den gesetzlichen Vorschriften oder nach sonstigen Vereinbarungen über diese AGB hinaus zustehen, bleiben unberührt.

1.8Der Kunde versichert, bei Vertragsschluss uneingeschränkt geschäftsfähig zu sein oder die Einwilligung des gesetzlichen Vertreters zu haben.

1.9Durch die Nutzung der Webseite https://codeorbit.at/ oder der Buchung einer der darauf angebotenen Dienstleistungen und Produkte erkennt der Kunde die jeweils im Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuelle Version dieser AGB für alle Rechtsverhältnisse zwischen ihm und dem Anbieter als verbindlich an.

2. Leistungen von CodeOrbit

2.1CodeOrbit bietet Dienstleistungen im Bereich Softwareentwicklung, Webdesign, Cloud-Lösungen sowie die Beratung und Wartung von IT-Systemen an.

2.2Der konkrete Leistungsumfang wird im jeweiligen Vertrag oder Angebot festgelegt.

3. Rechte an unseren Unterlagen, Zusagen des Auftraggebers

3.1Angebote, Kostenvoranschläge und sonstige im Rahmen der Vertragsanbahnung übermittelte Unterlagen bleiben unser Eigentum und dürfen nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung Dritten zur Verfügung gestellt werden.

3.2Alle Rechte, insbesondere Patent-, Urheber- und Erfinderrechte, an von uns gefertigten Unterlagen, Mustern, Vorrichtungen, Layouts, Grafiken, Zeichnungen, Kostenvoranschlägen, Entwürfen, Texten, Strategien und Plänen stehen ausschließlich uns zu, sofern in diesen AGB nichts anderes geregelt ist. Sie dürfen Dritten nur zugänglich gemacht werden, sofern wir ausdrücklich unsere schriftliche Zustimmung hierzu erteilt haben. Sie dürfen ferner von Dritten und/oder dem Auftraggeber nicht anderweitig verwendet werden.

3.3Der Auftraggeber versichert, dass uns von ihm zur Verfügung gestellte Unterlagen, Logos, Marken, Grafiken, Kennzeichen etc. nicht gegen Rechte Dritter verstoßen.

4. Vertragsschluss

4.1Angebote von CodeOrbit sind freibleibend und unverbindlich.

4.2Der Vertrag kommt zustande, sobald der Kunde das Angebot schriftlich bestätigt oder eine schriftliche Auftragsbestätigung durch CodeOrbit erfolgt.

5. Vertragsinhalt, Anpassung der vertraglich geschuldeten Leistung, Rechtsmängel

5.1Die vertraglich geschuldete Leistung bestimmt sich nach der getroffenen Vereinbarung, insbesondere dem Angebot.

5.2Die Vereinbarung einer Garantie oder die Übernahme eines Beschaffungsrisikos bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

5.3Die vertraglich geschuldete Leistung ist frei von Rechtsmängeln, sofern ein Dritter diesbezüglich auf dem Gebiet der Republik Österreich keine Ansprüche gegen den Auftraggeber geltend machen kann. Die Freiheit von Rechten Dritter in Bezug auf andere Staaten schuldet CodeOrbit nur dann, wenn wir dies schriftlich bestätigt haben.

5.4Nachträgliche Änderungen oder Anpassungen der von CodeOrbit geschuldeten Leistung sind zulässig, sofern sie handelsüblich oder technisch erforderlich sind und den Auftraggeber nicht unzumutbar belasten.

6. Vergütung und Zahlungsbedingungen

6.1Die Vergütung erfolgt gemäß den im Vertrag oder Angebot festgelegten Preisen. Alle Preise verstehen sich netto zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

6.2Zahlungen sind binnen 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig.

6.3Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, ist CodeOrbit berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen.

7. Mitwirkungspflichten des Kunden

7.1Der Kunde verpflichtet sich, alle zur Durchführung der vereinbarten Leistungen notwendigen Informationen und Unterlagen rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.

7.2Verzögerungen, die durch die nicht rechtzeitige Mitwirkung des Kunden entstehen, gehen nicht zulasten von CodeOrbit.

8. Gewährleistung und Haftung

8.1CodeOrbit gewährleistet die Erbringung der Leistungen mit der im Verkehr üblichen Sorgfalt.

8.2CodeOrbit haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet CodeOrbit nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und beschränkt auf den vorhersehbaren Schaden.

8.3Die Haftung für Folgeschäden, entgangenen Gewinn und Datenverlust wird ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

9. Urheberrechte und Nutzungsrechte

9.1Alle von CodeOrbit erstellten Softwarelösungen, Designs und Dokumentationen unterliegen dem Urheberrecht von CodeOrbit.

9.2Der Kunde erhält ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für die im Vertrag festgelegten Zwecke.

10. Vertraulichkeit

10.1Beide Parteien verpflichten sich, alle vertraulichen Informationen, die ihnen im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt werden, geheim zu halten.

10.2Diese Verpflichtung gilt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses.

11. Laufzeit und Kündigung

11.1Die Vertragslaufzeit ergibt sich aus dem jeweiligen Vertrag.

11.2Beide Parteien können den Vertrag aus wichtigem Grund fristlos kündigen.

12. Schlussbestimmungen

12.1Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.

12.2Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

12.3Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist der Sitz der CodeOrbit GmbH.

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B Besondere Bestimmungen für Webseitenerstellung und -betreuung

Für Webseitenerstellung und -betreuung durch CodeOrbit gelten ergänzend zu den Regelungen unter A. folgende Regelungen, wobei die besonderen Bestimmungen dieses Abschnitts im Falle widersprechender Regelungen Vorrang genießen.

1. Geltungsbereich

1.1Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen der CodeOrbit GmbH (im Folgenden "CodeOrbit") und dem Kunden im Zusammenhang mit der Erstellung, Gestaltung und Betreuung von Websites.

1.2Abweichende Bedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn CodeOrbit diesen ausdrücklich schriftlich zustimmt.

2. Leistungsumfang

2.1CodeOrbit bietet Dienstleistungen im Bereich Webdesign, Programmierung, Hosting und Wartung von Websites an.

2.2Der konkrete Leistungsumfang wird im individuellen Vertrag oder Angebot festgelegt. Zusätzliche Leistungen sind gesondert zu vereinbaren und zu vergüten.

3. Vertragsschluss

3.1Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde ein schriftliches Angebot von CodeOrbit annimmt oder eine Auftragsbestätigung durch CodeOrbit erfolgt.

3.2Änderungen oder Ergänzungen des Leistungsumfangs bedürfen der Schriftform.

4. Mitwirkungspflichten des Kunden

4.1Der Kunde stellt alle erforderlichen Inhalte (z. B. Texte, Bilder, Logos) in digitaler Form und fristgerecht bereit.

4.2Der Kunde ist verantwortlich für die Klärung der Urheberrechte und sonstigen Rechte an den bereitgestellten Materialien. CodeOrbit haftet nicht für Verstöße des Kunden gegen Rechte Dritter.

4.3Verzögerungen, die durch verspätete Bereitstellung von Materialien entstehen, gehen nicht zulasten von CodeOrbit.

5. Vergütung und Zahlungsbedingungen

5.1Die Vergütung erfolgt gemäß dem im Vertrag oder Angebot vereinbarten Preis.

5.2Zahlungen sind binnen 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig.

5.3Bei Zahlungsverzug behält sich CodeOrbit vor, die Arbeiten einzustellen, bis der Kunde die ausstehenden Zahlungen begleicht.

6. Abnahme

6.1Nach Abschluss der Leistungen wird dem Kunden die fertige Website zur Prüfung bereitgestellt.

6.2Der Kunde ist verpflichtet, die Website innerhalb von 14 Tagen zu testen und entweder schriftlich abzunehmen oder Mängel schriftlich zu melden.

6.3Erfolgt innerhalb der Frist keine Rückmeldung, gilt die Abnahme als erteilt.

7. Gewährleistung und Haftung

7.1CodeOrbit haftet für Mängel, die innerhalb von 6 Monaten nach Abnahme auftreten, sofern diese von CodeOrbit zu vertreten sind.

7.2CodeOrbit haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Eine Haftung für Datenverluste oder entgangene Gewinne ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

8. Nutzungsrechte

8.1Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an der Website und deren Inhalten, sofern diese von CodeOrbit erstellt wurden.

8.2Rechte an fremden Inhalten (z. B. Bilder oder Texte) verbleiben bei den jeweiligen Rechteinhabern.

9. Hosting und Wartung

9.1Falls der Kunde Hosting- oder Wartungsdienstleistungen durch CodeOrbit in Anspruch nimmt, erfolgt dies auf Grundlage eines separaten Vertrages oder einer Zusatzvereinbarung.

9.2CodeOrbit haftet nicht für Störungen oder Ausfälle, die auf externe Hosting-Dienstleister zurückzuführen sind.

10. Kündigung

10.1Der Vertrag kann von beiden Parteien mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden, sofern keine abweichenden Vereinbarungen getroffen wurden.

10.2Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

11. Schlussbestimmungen

11.1Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

11.2Gerichtsstand ist der Sitz der CodeOrbit GmbH.